DOI
10.5281/zenodo.21153394 · Version 1.0.0 · Juli 2026
210+
Regeln im Katalog
<200ms
Deterministisch
11/11
Muster erkannt
100%
Trefferquote
Verdikt = μ · [Σ trigger(r,T) · Π (1 − guard(g,T))] · R = 156 Regeln · Gᵣ = Guard-Menge
// Das Problem
Der Gesetzgebungsprozess hat eine strukturelle Lücke.
PHASE
ZEITRAUM
STATUS QUO
CDS
Entwurf erstellt
Tag 0
Referentenentwurf erstellt. Keine systematische Verfassungsprüfung. Stichprobenartige manuelle Durchsicht unter Zeitdruck.
→ CDS prüft
in <200ms
Parlament
Wochen–Monate
Parlamentarische Beratung. Ausschussanhörungen. Juristische Kurzgutachten auf Anfrage. Kein vollständiger Artikelabgleich.
→ CDS Receipt
zitierbar
In Kraft
+3–18 Monate
Gesetz tritt in Kraft. Behörden richten sich ein. Investitionen werden getätigt. Institutionen passen Prozesse an.
—
Klage eingereicht
+6 Monate–6 Jahre
Verfassungsbeschwerde oder Normenkontrollantrag. BVerfG-Verfahren beginnt. Rechtsunsicherheit entsteht sofort.
—
Verfassungswidrig
+2–8 Jahre
BVerfG erklärt Gesetz für nichtig. Rückwirkende Rechtsunsicherheit. Behördenumstellung. Neues Gesetzgebungsverfahren.
—
Wirtschaftlicher Schaden
Sofort
Minimaler Schaden pro Gesetz: €170 Mio. Vorratsdatenspeicherung (3×): ~€500 Mio. Vattenfall-Schiedsverfahren: €2,4 Mrd.
Verhindert
an Tag 0
CDS — Deterministisch
<200ms
ab €1.200 / Analyse
Strukturierter JSON-Receipt · HMAC-SHA256-versiegelt · Sofort zitierbar · Forensisch belastbar
Parlamentarischer Ausschuss
4–8 Wochen
€12.000 – €80.000 (Kanzlei)
Nicht systematisch · Nicht vollständig · Keine Reproduzierbarkeit · Kein Merkle-Nachweis
BVerfG Normenkontrolle
2–8 Jahre
€500.000–€2 Mio. (Kosten Kläger) + Folgekosten
Bindend · Nach Schaden · Nicht präventiv · Institutionelle Disruption bereits eingetreten
// Architektur
Zwei Engines. Ein Ergebnis. Immer dasselbe.
CDS kombiniert deterministische Mustererkennung (forensisch belastbar, bei gleicher Eingabe identisches Ergebnis) mit semantischer KI-Tiefenprüfung (für strukturelle Spannungen ohne Oberflächenmuster). Das erste System das beide Welten in einem kryptographisch versiegelten Receipt zusammenführt.
SCHICHT 1 · DETERMINISTISCHER ENGINE v7.0
Deterministischer Regelkatalog
Zweistufige Kontextfenster-Architektur: Trigger erkennt Eingriffsmuster · Guard prüft ±500-Zeichen-Umfeld auf Schutzklauseln. Kollision nur wenn Trigger trifft UND Guard fehlt. Reproduzierbar. Auditierbar. Wie ein mathematischer Beweis.
GG_RULES_GG
87 Regeln · GG Art. 1–20 · Art. 103/104
Richtervorbehalt · Verhältnismäßigkeit · Bestimmtheit · Wesensgehalt
GG_RULES_GRCh
64 Regeln · EU-GRCh Art. 1–54
Würde · Privatleben · Datenschutz · Meinungsfreiheit · Rechtsschutz
GG_RULES_ENERGIE + UNIVERSAL
59 Regeln · Domänenspezifisch + universelle Verb-Scanner
Deduplizierung: pro Artikel + Kollisionstyp exakt eine Kollision
SCHICHT 2 · KI-SEMANTISCHER MODUS
KI-Vollprüfung (Claude Sonnet)
Artikel-für-Artikel Chain-of-Thought für Spannungen ohne Oberflächenmuster — Chilling Effects, strukturelle Ungleichgewichte, kumulative Grundrechtsbeeinträchtigungen. Erzwingt vollständigen 4-Stufen-Verhältnismäßigkeitstest für jeden Eingriff. Output: strukturiertes JSON-Schema — kein Freitext.
PROMPT-ARCHITEKTUR
Systematische Prüfung aller GG-Artikel + GRCh Art. 1–54
3-Stufen-Theorie für Art. 12 GG (Apothekenurteil BVerfGE 7, 377)
4-Stufen-Verhältnismäßigkeit für jeden Eingriff
FALLBACK-KETTE (4-STUFIG)
Direktes JSON-Objekt → Deep-Unwrap → String-Fallback → Verdikt-Ableitung
normalizeVerdict() fängt alle Varianten
Wörtliche Zitate als Pflichtfeld · Kein Freitext-Parsing
// ENGINE TRACE — § 9b EnStG · DETERMINISTISCH · 11/11 MUSTER ERKANNT
EINGABELÄNGE: 1.845 Zeichen
REGELN_GEPRÜFT: 156
LATENZ: 47ms
TREFFER: „ohne Richtervorbehalt“ → REGEL: RICHTERVORBEHALT_FEHLEND → Art. 13 GG
GUARD_PRÜFUNG in ±500Z: KEIN GUARD GEFUNDEN → KOLLISION REGISTRIERT: kritisch
TREFFER: „ohne vorheriges Anhörungsverfahren“ → REGEL: ANHOERUNG_FEHLEND → Art. 103 GG
GUARD_PRÜFUNG in ±500Z: KEIN GUARD GEFUNDEN → KOLLISION REGISTRIERT: kritisch
TREFFER: „eine Anfechtung ist ausgeschlossen“ → REGEL: RECHTSSCHUTZ_AUSGESCHLOSSEN → Art. 19 IV GG
GUARD_PRÜFUNG in ±500Z: KEIN GUARD GEFUNDEN → KOLLISION REGISTRIERT: kritisch
DEDUPLIZIERUNG: 6 Kollisionen nach Zusammenführung VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT: Stufe 1+2 PASS Stufe 3+4 FAIL
→ VERDIKT: HARD_BLOCK (≥1 kritisch) · VERARBEITUNG: 47ms · HMAC-SHA256: versiegelt · MERKLE: verkettet
TREFFER: „ohne Richtervorbehalt“ → REGEL: RICHTERVORBEHALT_FEHLEND → Art. 13 GG
GUARD_PRÜFUNG in ±500Z: KEIN GUARD GEFUNDEN → KOLLISION REGISTRIERT: kritisch
TREFFER: „ohne vorheriges Anhörungsverfahren“ → REGEL: ANHOERUNG_FEHLEND → Art. 103 GG
GUARD_PRÜFUNG in ±500Z: KEIN GUARD GEFUNDEN → KOLLISION REGISTRIERT: kritisch
TREFFER: „eine Anfechtung ist ausgeschlossen“ → REGEL: RECHTSSCHUTZ_AUSGESCHLOSSEN → Art. 19 IV GG
GUARD_PRÜFUNG in ±500Z: KEIN GUARD GEFUNDEN → KOLLISION REGISTRIERT: kritisch
DEDUPLIZIERUNG: 6 Kollisionen nach Zusammenführung VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT: Stufe 1+2 PASS Stufe 3+4 FAIL
→ VERDIKT: HARD_BLOCK (≥1 kritisch) · VERARBEITUNG: 47ms · HMAC-SHA256: versiegelt · MERKLE: verkettet
// Verdikt-System
Drei Verdikts. Keine Grauzone. Keine Wahrscheinlichkeit.
CDS gibt niemals einen Risk Score zurück. Niemals eine Prozentzahl. Das Ergebnis ist immer deterministisch — maschinenlesbar, HMAC-SHA256-versiegelt, Merkle-gekettet, evidentiary_grade: true.
HARD_BLOCK
Strukturelle Verfassungswidrigkeit
Eine CRITICAL-Kollision wurde erkannt. Der Text enthält strukturelle Muster die mit einer nicht-justiziablen Verletzung eines absolut geschützten Grundrechts konsistent sind. Pflicht-Rechtsüberprüfung vor jeder weiteren Bearbeitung.
FUNDAMENTAL_RIGHTS_HOLD
Verhältnismäßigkeitsprüfung erforderlich
HIGH- oder MEDIUM-Kollisionen erkannt. Der Text enthält Grundrechtsspannungen die durch Verhältnismäßigkeitsanalyse möglicherweise gerechtfertigt sind — aber die Rechtfertigung ist im analysierten Text nicht vorhanden. Menschliche Rechtsprüfung erforderlich.
CLEAR
Keine Muster-Kollision erkannt
Keine Muster aus dem aktuellen Katalog erkannt. CLEAR bedeutet nicht 'verfassungskonform'. CLEAR bedeutet: dieses System hat für diese Eingabe-Kombination keine kodierte Kollision gefunden. CDS-Vorprüfung abgeschlossen. Gesetzgebungsprozess kann fortgesetzt werden.
// Live Receipts · Öffentlich · Verifiziert
Vier reale Gesetze. Drei verschiedene Verdikts.
Das sind keine Beispiele. Das sind kryptographisch versiegelte, öffentlich abrufbare Receipts von realen Analysen realer Gesetzestexte. Jede Receipt-ID ist eindeutig, unveränderlich und Merkle-gekettet.
GG0-MR3U6SHE-64JI0 · 2. Juli 2026 · 20:36
CO2KostAufG (5. Dezember 2022)
CLEAR
0 CRITICAL
0 HIGH
5 MEDIUM
Verhältnismäßigkeit PASS
GG0-MR3UK5IW-44S0X · 2. Juli 2026 · 20:41
SGB II Änderungsentwurf 2026
HARD_BLOCK
1 CRITICAL
2 HIGH
3 MEDIUM
GG0-MR3UPJ03-R0AYY · 2. Juli 2026 · 21:09
Telekommunikationsgesetz 2021 (TKG 2021)
HARD_BLOCK
7 CRITICAL
7 HIGH
1 MEDIUM
GG0-MR3WE1P5-WA0KN · 2. Juli 2026 · 19:29
BGBl. I 2026 — SGB II Reformgesetz
HARD_BLOCK
1 CRITICAL
2 HIGH
0 MEDIUM
Das CO2KostAufG ist CLEAR. Das TKG enthält eine Vorratsdatenspeicherungspflicht, die das BVerfG bereits zweimal kassiert hat — § 176 TKG 2021 ist ihre dritte Iteration. Das SGB-II-Reformgesetz enthält einen Mechanismus, den das BVerfG 2019 für verfassungswidrig erklärt hat — und geht über ihn hinaus. CDS hat das in Sekunden identifiziert. Deterministisch. Reproduzierbar. Mit BVerfG-Nachweis.
— immo.quick · Constitutional Divergence Screening · GG0-CDS v7.0 · Juli 2026
// Regelkatalog v7.0
210+ Regeln. Jede an ein BVerfG-Urteil gebunden.
Der Regelkatalog ist kein Rechtsatlas und keine Zusammenfassung. Es ist operationalisierte Rechtsprechung — 6 Jahrzehnte BVerfG-, EuGH- und EGMR-Entscheidungen als ausführbarer Code. SHA-256-gehasht. Merkle-versioniert. Jede Regelaktualisierung erzeugt einen neuen Kataloghash.
GG Kern
87
GG Art. 1–20 · Art. 103/104
Würde · Freiheit · Gleichheit · Fernmeldegeheimnis · Berufsfreiheit · Eigentum · Rechtsschutz
EU-Charta
64
GRCh Art. 1–54
Würde · Privatleben · Datenschutz · Meinungsfreiheit · Unternehmerische Freiheit · Eigentum · Rechtsschutz
Energiesektor
28
EnStG §§ 9b/10 · StromStG · CO2KostAufG
Spezifische Interaktion mit Art. 12, 14, 3 GG und EU-ETS
Universeller Scanner
31
Domänenunabhängig
Staatliche Eingriffsmuster · Verhältnismäßigkeitsklausel-Fehler · Rechtsschutzausschluss · Blankettermächtigungen
Primäre BVerfGE-Referenzen · BVerfGE 7,377 · 65,1 · 100,313 · 120,274 · 125,260 · 152,68 · 157,30
EuGH-Referenzen · C-362/14 (Schrems I) · C-311/18 (Schrems II) · C-293/12 (Digital Rights Ireland)
Katalogversion · GG-GATE0-FORENSIC-v7.0 · SHA-256-gehasht · Merkle-versioniert
// Institutioneller Anwendungsbereich
Wer CDS braucht — und warum.
CDS adressiert einen Markt der bisher nicht als eigenständige Kategorie existiert hat: Legislative Quality Assurance Infrastructure. Jede Institution die Rechtsnormen produziert, anwendet oder bestreitet, hat strukturellen Bedarf.
🏛
ZUGANG BESCHRÄNKT
CDS-Verfassungsprüfungen sind ausschließlich für Regierungen, Parlamente und EU-Institutionen verfügbar.
Kanzleien, Konzerne und NGOs: Zugang über Regierungsbeauftragte oder nach Einzelfallprüfung.
TIER 1 · OBLIGATORISCH
Ministerien & Parlamente
Bundesministerien (BMJ, BMF, BMWK, BMI) — Pre-Legislative Screening vor Kabinettsbeschluss
Bundestag / Bundesrat — Ausschuss-Support, Oppositionskontrolle, Notstandsgesetzgebung
16 Landesministerien — eigene Gesetzgebung, Bundesratsprüfung
EU-Kommission — GRCh-Screening für Sekundärrecht (Verordnungen, Richtlinien)
Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages — Strukturierte Kollisionsdaten als Analyseunterlage
TIER 2 · HOHER MEHRWERT
Kanzleien & Institutionen
Top-100 Wirtschaftskanzleien — Verfassungsbeschwerde-Vorbereitung, Mandantenberatung bei Gesetzesänderungen
BaFin-beaufsichtigte Finanzinstitute — DORA Art. 17 Compliance-Nachweis, GwG-Implementierungsprüfung
Internationale Investoren — Regulatorisches Risiko-Screening für laufende Gesetzgebungsverfahren
Venedig-Kommission — Gutachten zu nationalen Gesetzentwürfen in 46 Europaratsstaaten
TIER 3 · WACHSEND
Zivilgesellschaft & Global
GFF, Digitale Gesellschaft, CCC — Grundrechts-Litigation mit strukturierten Kollisionsnachweisen
EU-Beitrittskandidaten — Rechtsstaatlichkeitsmonitoring als Beitrittsvoraussetzung
Weltbank / IWF — Governance-Monitoring in Kreditnehmerländern
Art. 7 TEU — Rechtsstaatlichkeitsmechanismus: maschinenlesbare forensische Dokumentation
PREISSTRUKTUR
Drei Ausführungsstufen. Eine institutionelle Flat-Rate.
€1.200
CDS Standalone
€2.400
CDS Hybrid
€4.800
Forensic Complete
Auf Anfrage
Institutional
// Nächste Schritte
Analyse anfragen.
Wir erstellen innerhalb von 24 Stunden einen vollständigen forensischen CDS-Report für jeden Gesetzentwurf, jede Verordnung oder jeden Normtext den Sie uns übermitteln. Erstes Gespräch ohne Vorauszahlung.